Dann kam Covid-19 und unterwarf die offene Gesellschaft einer schweren Prüfung. Die Pandemie wirft das vertraute Leben aus der Bahn. Das Und-so-Weiter allen Handelns und Erlebens – urplötzlich ausgehebelt. Weiter, ja, aber nicht so; Prüfen, Verwerfen von Üblichkeiten, Verbindlichkeiten, Verabredungen. Die Gegenwart zieht ihren Zukunftsschatten ein. Von Tag zu Tag greift die Krise auf immer weiter entfernte Vorhaben zu und legt sie still. Die Systemrelevanz der Tätigkeiten zieht einen harten Trennstrich zwischen denen, die jenseits der Routine weitermachen müssen und Millionen anderer, die zwangsweise pausieren. Was seit der Flüchtlingskrise Menschenrechten geschah, widerfährt nun Bürgerrechten in Form von äußeren und inneren Grenzschließungen, der Aufhebung von Reisefreiheit, Bewegungs- und Versammlungsfreiheit, Ausgangssperren, Leben in der Quarantäne unter polizeilicher Kontrolle, digitalem Tracking; Hauptsache gesund.

Der Ausnahmezustand rechtfertigt umfassende Eingriffe in das Wirtschaftsleben. Einkommen ohne Arbeit werden staatlich garantiert, Sozialtransfers fortgezahlt, ohne deren Empfängern eigens auf den Zahn zu fühlen. Kündigungsschutz für Mieter, die in Verzug geraten, im Eilverfahren durchgewinkt.

Rührte ein vom Berliner Senat beschlossener Mietendeckel zur Linderung der ganz alltäglichen Wohnungsnot nicht noch soeben an den Fundamenten unserer Rechtsordnung? Das Bürgerbegehren zur Enteignung großer privater Wohnungsgesellschaften, gleichfalls ein Berliner Gewächs, findet sein Echo in der Ankündigung der Bundesregierung, Unternehmen, die ins Visier von Hedgefonds geraten, kurzfristig zu verstaatlichen. Berliner Courage nun auch im Machtzentrum von Stadt und Land! Halleluja Berlin! Bedarf regiert und entscheidet auch über Weiterführung oder Abbruch der Geschäfte. Liquidität über den Tag hinaus garantiert in jetziger Lage nur mehr die öffentliche Hand durch das Versprechen unbeschränkter Gewährleistung von Zahlungsfähigkeit: Whatever it takes.

Infolge dessen löst sich der Gebrauchswert von Gütern und Dienstleistungen von ihrem Tauschwert, Geld (partiell) von seiner Kapitalfunktion, Rendite abzuwerfen. In seiner Eigenschaft als Zirkulations- und Zahlungsmittel ölt es die Versorgungsketten, so gut es eben geht. Über Leichtigkeit, Schnelligkeit und Ausmaß dieser Unterbrechung der Normalität wird noch lange nachzudenken sein.

Was in der gegenwärtigen Krise und den Maßnahmen zu ihrer Bewältigung grell aufscheint, ist der Nationalstaat als Brennpunkt politischer Handlungsfähigkeit. Nationalstaaten bilden die bis dato umfassendsten soziopolitischen Einheiten zur Herstellung von Konsens über die Einschränkung individueller Freiheiten zur Aufrechterhaltung elementarer gesellschaftlicher Lebensprozesse. Nur sie können den Einzelnen Verbote, Lasten, Verzichtleistungen dieser gravierenden Art auferlegen, auf Befolgung zählen oder sie erzwingen. Sie allein können in Notlagen, die die freiwilligen Zusammenschlüsse der Bürger übersteigen, Gesellschaft als Gemeinschaft inszenieren, Erfahrungen und Erzählungen mobilisieren, Menschen ermutigen, aktivieren, an ihre Grenzen gehen lassen.

Offene Gesellschaften einvernehmlich schließen und schrittweise wieder „auftauen“ – das vermögen einzig Autoritäten, die sich auf die Zustimmung der in ihrem Einzugsbereich lebenden Bürger stützen können. Die Kritik am „Vorpreschen “ der Nationalstaaten, am neuen Isolationismus angesichts der Pandemie verwechselt Wunsch und Realität, überschätzt die appellative Kraft und affektive Resonanz dieser Handlungsebenen im neuralgischen Moment des Umschaltens von Weiter-so auf Alarmierung. Überlebenseinheiten im existentiellen Sinn des Wortes bilden auf absehbare Zeit WIR als Franzosen, Italiener, Spanier, Deutsche, WIR als Bayern, Sachsen, Mecklenburger, WIR als Münchner, Leipziger, Berliner etc., und eben weder als Europäer oder Weltbürger, seien es derer auch Hunderttausende. Der heimtückische Erreger evaluiert die Intensität und Verlässlichkeit von Wir-Bindungen, und zwar unparteiisch.

Die Befürchtung, dass Notstandsgesetze die Bedingungen überdauern, die sie hervorriefen, ist nur allzu berechtigt. Die Zentralisierung von Entscheidungsbefugnissen weckt Bedürfnisse, sie beizubehalten, wenn das Schlimmste überstanden ist; ein Problem besonders für föderal verfasste Gesellschaften. Autokratisch regierten Staaten spielt die Suspendierung der Normalität ohnehin in die Karten eines Spiels, in dem ausufernde Überwachung und Kontrolle Trumpf sind. Die Abschottung der Staaten nach außen und innen, unumgänglich zur Eindämmung des Virentransports, blockiert die nicht minder notwendige Kooperation und Hilfe über Ländergrenzen hinweg, ohne die der Pandemie nicht beizukommen ist. Aus der engstirnigen Selbstsorge heraus- und zur Kooperation zurückzufinden, liegt im vitalen Interesse der Nationen. An den Rändern von Hoheitsgebieten zusammengewachsene Landstriche aufzutrennen, Partner in der Not im Stich zu lassen, wie derzeit Italien, das reisst Wunden, die so bald nicht heilen werden; Futter womöglich für die Neue Rechte in den am schwersten betroffenen Ländern: „Europa? – Wozu?!“

Auch besteht kein Grund, den Regierenden blind zu vertrauen. Zweifel an ihrer Eignung als treue, entschlossene Sachwalter des Allgemeinwohls sind vielmehr angebracht. Die einseitige Parteinahme zugunsten der Besitzenden und Bessergestellten, die Hofierung von Selbsthelfertum, Egoismus und sozialer Vergesslichkeit hat den Gemeinsinn der Regierten über Jahrzehnte arg strapaziert. Der Klage von Amtsträgern über Bürger auf dem Egotrip, die den Ernst der Lage noch immer nicht begriffen haben, haftet etwas Scheinheiliges an. Längst ist nicht ausgemacht, ob Lastenverteilung und Schadensabwicklung diesmal gegen alle Regel nach dem Grundsatz der Bedürftigkeit vonstatten gehen.

Eine simple Rückkehr zum Status quo ante marktkonformer Politik ist unwahrscheinlich. Der Krisenverlauf in einzelnen Ländern wird ein empirisch fundiertes Urteil über den Zusammenhang von neoliberalem Regime und der Leistungsfähigkeit der jeweiligen Sozialsysteme ermöglichen. Je rigider die Sparzwänge, je durchgreifender die Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge, desto größer die Überlastung der Systeme, desto schlechtere Verlaufskurven, desto mehr Infizierte, Alleingelassene, Sterbefälle, das wäre zu erwarten. Trifft die Erwartung ein, steht die Leitideologie unserer Epoche kolossal blamiert am Pranger.

Es wird politischer zugehen in der Welt nach Covid-19, diese Prognose kann man jetzt schon wagen. Nach langen Jahren geistiger Ermattung kehrt der Streit im Grundsätzlichen zurück. Statt nur als verlängerte Gegenwart wird Zukunft als solche wieder denkbar. Das ist die beste Nachricht dieser Tage, Wochen.

Berliner Zeitung vom 21.4.2020

Der Beitrag Wolfgang Engler: Corona – Alles verboten, Hauptsache gesund erschien zuerst auf Olaf Winkler.

OW: Der ostdeutsche Soziologe und Philosoph Engler hat in seinem Kurzaufsatz „Die Ostdeutschen und die Demokratie“ m.E. ganz gut beschrieben, was hier los ist. (Ich bin gebürtiger Ostdeutscher und lebe in der sächsischen Provinz.)

KG: Olaf Winkler, kenne ich schon…aber das ist eigentlich der Kern meines Posts. Ich will nichts mehr über den Osten lesen, hören, posten, nachdenken…. Die ach so gequälte Psyche des armen Ostlers analysieren und ihn endlich glücklich machen müssen! Die Welt wird immer brutaler, härter, komplizierter. Jeder hat seine Kämpfe, seine Sorgen und seine Aufgaben… Die meisten von uns kämpfen sich durch, kommen klar und viele schauen auch noch nach denen, die nicht gut klar kommen. Von SHS bis Bayern klappt das mal mehr oder weniger gut. Wir alle wünschen uns ein sozialetes, menschenfreundlicheres Land. Aber wir zünden dafür nicht die Welt an. Und es wäre nett, wenn der Osten seine Opferrolle mal hintenanstellen würde. Ich glaube viele von uns haben genug davon, den trotzigen Teenie zu pampern, der ständig heult, weil nicht genug Schoko auf dem Keks ist. Und es ist auch immer weniger Geduld da, für Leute, die hirnlose Faschos wählen und das mit einem “ Wendetrauma“ begründen….für die Westler hat sich das Land und das Leben ’89 auch massiv verändert, ohne das wir ein Trauma hätten haben dürfen. Vielleicht ist es an der Zeit, das auch wir mal sagen, “ Wir sind das Volk und ihr nervt !“

OW: Dass man den Unterschied „Ostdeutsche “ und „Westdeutsche“ noch immer aufmacht, mag ärgerlich sein für die tapfere „Einheitssehnsucht“ – und dennoch gibt es auf der politischen Landkarte diesen auffälligen Ost/West- „Farbunterschied“. Während im Westen Deutschlands der Aufschwung der Rechskonservativen/Rechtsradikalen in der sozialen Mitte eher wieder abnimmt, hat er sich im Osten Deutschlands verfestigt. Und die Landtagswahlen werden dies sicher bekräftigten: Die Rechskonservativen/Rechtsradikalen besetzen die Mitte der ostdeutschen Gesellschaft. Eine fürchterliche Masseninfektion. Interessant finde ich, dass Engler bei seiner Ost-Diagnose (hinsichtlich des „Farbunterschieds“), dies wäre ein unmittelbares sozialpsychologisches „Erbe der DDR selbst“ – dieses Argument entkräftet. Er verschiebt nämlich (mich) überzeugend den historischen Ausgangspunkt der Diagnose! Es geht nicht mehr darum, OB es an der DDR selbst liegt, sondern daran WIE die untergegangene DDR-Gesellschaft (mit all ihren Phänomenen) in die Bundesrepublik „integriert“ wurde. 
Engler spricht von dem Paradox: GEWINN an politischer Selbstbestimmung bei gleichzeitigem VERLUST an sozialökonomischer Selbstbestimmung. Und das hallt jetzt kräftig nach. Peng!

Und dann bringt Engler diesen Punkt: „Die Lehre aus diesem Dilemma ist einfach, jeder, der seinen Verstand gebraucht, kann sie verstehen. Ein derart umfassender und radikaler gesellschaftlicher Umbau, wie er sich im Osten Deutschlands nach 1990 vollzog, muss in allererster Linie die Ressourcen und die Kraft der einheimischen Bevölkerung stärken. Die schnell um sich greifende sozialökonomische Demobilisierung der Ostdeutschen war ein Unglück, das sich nicht hätte ereignen dürfen, und dessen nun allseits sichtbare Ausläufer das ganze Land betreffen.“ 

Und jetzt hat er ihn – meiner Meinung nach – den entscheidenden Punkt, er hat den TIEFEREN Infektionsherd eingekreist, aus dem sich dieses neue Phänomen Rechtskonservatismus/Rechtsradikalität in der sozialen Mitte des Osten wie ein Virus verbreitete. Im Osten brauchte es (nur noch) eines AUSLÖSERS. Und das war das Migrationsthema, an dem hier alles explodierte. (Wie 1929/33 als die Juden, Sozis, Kommunisten, Schwule, Zigeuner usw. herhalten mussten vor dem Hintergrund des verlorenen Weltkrieges/Versaille Verträge. Diese Ähnlichkeit ist gruselig und ebenso gruselig ist die Blindheit jener im Osten, die auf dieses politische Prinzip Rechtskonservatismus/Rechtsextremismus erneut reinfallen.)

Engler schreibt übrigens:
„Der Auftrieb der Neuen Rechten bewirkte eine Repolitisierung der Gesellschaft, die bis heute anhält. Die Wahlbeteiligung steigt, die Profile der Parteien schärfen sich, die derweil weitverzweigten Kanäle der öffentlichen Meinungsbildung reflektieren die wachsende Polarisierung der Gemüter und verstärken sie zugleich. Der Druck, selbst Stellung zu beziehen, wächst. Zuschauer des politischen Geschehens werden zu Akteuren. Und das ist gut so.
Wer handelt, trifft Entscheidungen, die so, aber auch anders möglich wären. Behaupte niemand, die Umstände diktierten seinen Willen, denn das ist eine Lüge. Noch die drückendsten Lebensbedingungen bringen eine Vielfalt individueller Antworten hervor. Es gibt, um wieder den Osten ins Spiel zu bringen, Dutzende von Gründen, warum professionelle Frustverstärker hier solchen Zulauf finden. Kein einziger legitimiert den Beitritt ins Lager der Neuen Rechten. Es gibt keinen Notstand, auch keinen sozialen, auf den man sich bei dieser Option berufen könnte.“
Okay?

(Aus einer Facebook-Diskussion am 02.08.19)

Der Beitrag Wolfgang Engler: Die Ostdeutschen und die Demokratie erschien zuerst auf Olaf Winkler.

„Es ist eine der zivilisatorischen Seiten des Kapitals, daß es diese Mehrarbeit in einer Weise und unter Bedingungen erzwingt, die der Entwicklung der Produktivkräfte, der gesellschaftlichen Verhältnisse und der Schöpfung der Elemente für eine höhere Neubildung vorteilhafter sind als unter den frühern Formen der Sklaverei, Leibeigenschaft usw. Es (…) schafft … die materiellen Mittel und den Keim zu Verhältnissen, die in einer höhern Form der Gesellschaft erlauben, diese Mehrarbeit zu verbinden mit einer größern Beschränkung der der materiellen Arbeit überhaupt gewidmeten Zeit.

Denn die Mehrarbeit kann, je nach der Entwicklung der Produktivkraft der Arbeit, groß sein bei kleinem Gesamtarbeitstag und relativ klein bei großem Gesamtarbeitstag. Ist die notwendige Arbeitszeit = 3 und die Mehrarbeit = 3,
so ist der Gesamtarbeitstag = 6 und die Rate der Mehrarbeit = 100%. Ist die notwendige Arbeit = 9 und die Mehrarbeit = 3, so der Gesamtarbeitstag = 12 und die Rate der Mehrarbeit nur = 33 1/3%. Sodann aber hängt es von der Produktivität der Arbeit ab, wieviel Gebrauchswert in bestimmter Zeit, also auch in bestimmter Mehrarbeitszeit hergestellt wird.

Der wirkliche Reichtum der Gesellschaft und die Möglichkeit beständiger Erweiterung ihres Reproduktionsprozesses hängt also nicht ab von der Länge der Mehrarbeit, sondern von ihrer Produktivität und von den mehr oder minder reichhaltigen Produktionsbedingungen, worin sie sich vollzieht.

Das Reich der Freiheit beginnt in der Tat erst da, wo das Arbeiten, das durch Not und äußere Zweckmäßigkeit bestimmt ist, aufhört; es liegt also der Natur der Sache nach jenseits der Sphäre der eigentlichen materiellen Produktion. Wie der Wilde mit der Natur ringen muß, um seine Bedürfnisse zu befriedigen, um sein Leben zu erhalten und zu reproduzieren, so muß es der Zivilisierte, und er muß es in allen Gesellschaftsformen und unter allen möglichen Produktionsweisen. Mit seiner Entwicklung erweitert sich dies Reich der Naturnotwendigkeit, weil die Bedürfnisse; aber zugleich erweitern sich die Produktivkräfte, die diese befriedigen.

Die Freiheit in diesem Gebiet kann nur darin bestehn, daß der vergesellschaftete Mensch, die assoziierten Produzenten, diesen ihren Stoffwechsel mit der Natur rationell regeln, unter ihre gemeinschaftliche Kontrolle bringen, statt von ihm als von einer blinden Macht beherrscht zu werden; ihn mit dem geringsten Kraftaufwand und unter den ihrer menschlichen Natur würdigsten und adäquatesten Bedingungen vollziehn. Aber es bleibt dies immer ein Reich der Notwendigkeit. Jenseits desselben beginnt die menschliche Kraftentwicklung, die sich als Selbstzweck gilt, das wahre Reich der Freiheit, das aber nur auf jenem Reich der Notwendig-keit als seiner Basis aufblühn kann. Die Verkürzung des Arbeitstags ist die Grundbedingung.“

Nachzulesen hier, Kapital Bd. 3, S. 827f

Der Beitrag Karl Marx: Die trinitarische Formel (6) – Arbeitszeitverkürzung erschien zuerst auf Olaf Winkler.

Sehr vereinfacht das Prinzip dargelegt: Im Eigentum von Grund und Boden erscheint das juristisch abgesicherte Monopol gewisser Personen über bestimmte Proportionen des Erdballs. In der Kapitalform nun macht der Boden eine gesellschaftliche Formverwandlung durch: Das Eigentum von Boden trennt sich vom Gebrauch des Bodens als Produktionsbedingung. Eigentümer und Funktionär des Bodens treten auseinander. Der Bodenpächter zahlt dem Bodeneigentümer eine terminlich fixierte Geldsumme – die ‚Grundrente’ – für die Nutzung des Bodens (z.B. als Ackerbau, Bauland, Bergwerk, Fischerei, Waldung).

Woher aber entnimmt der Bodenpächter diese Geldsumme, die er als Grundrente dem Bodeneigentümer zahlt? Zunächst: Indem er den Boden als Produktionsbedingung mit weiteren Produktionsmitteln zusammenbringt sowie mit der ‚lebendigen Arbeit’. Diesem entspringt ein Produkt, welches vom Bodenpächter auf den Markt geworfen eine Geldsumme zurück spült.

Doch da passiert es wieder! In seiner Verzwicktheit verdunkelt sich für den Bodeneigentümer der Bezug zur ‚lebendigen Arbeit‘. So glaubt er, das ‚Pachtgeld‘ (‚Grundrente’) entspränge dem Boden selbst. Und wie sieht dasselbe aus der Perspektive des Bodenpächters aus? Diesem erscheint das ‚Pachtgeld’ als Abzug vom ‚Profit’. Doch scheinen sich beide in einem einig: Die ‚Grundrente‘ wirkt so als ob sie dem Boden selbst einverleibt sei. Realität gewordene Imagination. Die ursächliche Quelle des ‚Pachtgelds‘ – die ‚lebendige Arbeit‘ erneut verschüttet, kaum noch sichtbar.

Alle diese real existierenden Gestalten der Grundrente („Pachtgeld“, „Mietzins“, „Bodenpreis“ usw.) – all dies beschreibt jedoch – nach Marx – nicht die ursächliche Quelle der ‚Grundrente’. Diese ist nicht Abzug vom Profit, nicht ‚Zins’ – sondern Teil des Profits, angeeigneter Mehrwert-Anteil. Sie ist die Fähigkeit des Bodeneigentümers einen Teil des wachsenden Mehrwerts (= ‚Mehrarbeit’ = Teil der ‚lebendigen Arbeit’) abzufangen, ohne sein Zutun. Allein vermittels seines Monopols über eine bestimmte Proportion des Erdballs. Die ‚Grundrente’ erscheint damit für den Bodeneigentümer tatsächliche Einkommensquelle, deren Zusammenhang zur ‚lebendigen Arbeit‘ nicht mehr erkennbar ist. Sie wirkt dem Boden ‚naturgegeben’.

Marx schreibt hierzu: „Vom Standpunkt einer höheren ökonomischen Gesellschaftsformation wird das Privateigentum einzelner Individuen am Erdball ganz so abgeschmackt erscheinen wie das Privateigentum eines Menschen an einem andern Menschen. Selbst eine ganze Gesellschaft, eine Nation, ja alle gleichzeitigen Gesellschaften zusammengenommen, sind nicht Eigentümer der Erde. Sie sind nur ihre Besitzer, ihre Nutznießer, und haben sie als boni patres familias <gute Familienväter> den nachfolgenden Generationen verbessert zu hinterlassen.“ (3. Band/S. 784)

Der Beitrag Karl Marx: Die trinitarische Formel (5) – Tarnmantel ‚Grundrente’ erschien zuerst auf Olaf Winkler.

Marx verfeinert nun den Begriff: Der ‚Profit’ spaltet sich auf – in ‚Zins’ und ‚Unternehmergewinn’. Beide sind Formen des Profits und verselbständigen sich in dieser Aufspaltung als unabhängig voneinander existierende Phänomene – und verdunkeln weiter den Zusammenhang zur ‚lebendigen Arbeit‘.

Die Begriffe ‚Zins’ und ‚Unternehmergewinn’

In knapper Erläuterung: Weil nicht jeder ‚fungierende Kapitalist’ (= ‚Unternehmer’) genügend Kapitalvorschuss für die Produktion einer beabsichtigten Produktmasse aufbringen kann, borgt er sich Kapital in Form von Geld von einem ‚Geldkapital-Verleiher’. Durch den Akt des Borgens verwandelt sich der ‚fungierende Kapitalist’ (= ‚Unternehmer’) in einen Kapitalfunktionär für einen anderen Kapitaleigentümer (‚Geldkapital-Verleiher’). – Der ‚Zins’ nun ist der monetäre Anspruch des ‚Geldkapital-Verleihers’ auf einen Teil des Profits, den der ‚fungierende Kapitalist‘ mittels seiner Unternehmung erzeugte. Jener Profit-Anteil, der beim ‚fungierenden Kapitalist’ verbleibt, nennt Marx – ‚Unternehmergewinn’.

Unsichtbar-Werden der ‚lebendigen Arbeit’ im ‚Unternehmergewinn’ und im ‚Zins’

Doch zurück zum Thema der Verhüllung. Folgende Argumente tauchen nun bei Marx auf: Im ‚Zins’ erscheint dem Geldkapital-Verleiher der Zusammenhang seines verliehenen Geldes zur ‚lebendigen Arbeit’ erloschen. Verliehenes Geld scheint allein durch den Akt des Verleihens mehr Geld geworden zu sein. Die eigentliche Quelle des ‚Zins‘, der Verwandlungsprozess (‚reelle Metamorphose des Kapitals’ genannt) der zwischen dem Akt des Geld-Verleihens und der Zins-Aneignung liegt, ist abgekoppelt und unsichtbar geworden. Marx: „Im Gegensatz dazu scheint dann der Zins als unabhängig, sei es von der Lohnarbeit des Arbeiters, sei es von der eignen Arbeit des Kapitalisten, aus dem Kapital als einer eignen unabhängigen Quelle zu entspringen.“ (S.837) – Doch auch im ‚Unternehmergewinn’ verdrehen sich die Dinge. Marx: „Ein Teil des Profits, im Gegensatz zum andren, löst sich ganz von dem Kapitalverhältnis als solchem los und stellt sich dar als entspringend nicht aus der Funktion der Ausbeutung der Lohnarbeit, sondern aus der Lohnarbeit des Kapitalisten selbst.“ (S.837) ‚Zins’ stellt sich also dar als der verselbständigte ‚Lohn’ für das Geldverleihen – und der ‚Unternehmergewinn’ als der verselbständigte ‚Lohn’ für die Arbeit des ‚fungierenden Kapitalisten’. Kurzum: Beide Profit-Formen (Zins, Unternehmergewinn) erscheinen gegenüber der ‚Mehrarbeit‘ des ‚unmittelbaren Produzenten‘ als vollkommen verselbständigte Quellen für Einkommen. Sie sind nicht (mehr) als Formverwandlungen der ‚Mehrarbeit’ sichtbar.

Der Beitrag Karl Marx: Die trinitarische Formel (4) – ‚Zins‘ und ‚Unternehmergewinn‘ erschien zuerst auf Olaf Winkler.