Der Aboss zum Hammer

01.09.2017  |  Thema »Hoyerswerda

Ein Handlungsprogramm für die Stadt Hoyerswerda soll imHerbst fertig sein – klug benutzt hat es das Zeug zu Großem

Wie im Juni versprochen – heute vervollständige ich  meine „unglaubliche Entdeckung“, die ich bei der Stadtrat-Sitzung im Mai machte. Ich wiederhole kurz: Ausgerechnet am neuen Leitbild-Text „Hoyerswerda 2030“ lässt sich eine erstaunliche Beobachtung machen. Der Text ist die allseits geforderte Beschreibung der Stadt in ihrem „Idealzustand“: Vier „heilige Zukunfts-Gebote“ von Hoyerswerda, unterteilt in 31 Paragraphen. Ich erlaubte es mir mit einem H-a-m-m-e-r zu vergleichen, worin jedes „Gebot“, jeder Paragraph „Heiliger Nagel“ ist, mit dem sich die städtischen Projekte und Maßnahmen, Konzepte und Planungen ab sofort festnageln lassen auf den formulierten visionären Gehalt hin. Sie meinen, ich übertreibe? Ja, tue ich. Und ich setze sogar noch einen drauf!

Wie sich nämlich auf der Sitzung des Stadtrats herausstellte, arbeitet der beauftragte Stadtplaner bereits an der „Verstetigung“ des Leitbildes. Er bedient sich dazu eines einfachen Werkzeugs mit der arglosen Bezeichnung „Handlungsprogramm“. Ein Werkzeug, das man in seinen Grundzügen schon auf der Website der Stadt besichtigen kann.

Es ist ein tabellarisches Papier, das sämtlich kommunal eingefädelte Maßnahmen auflisten möchte – mit einer daneben gestellten Kurzbeschreibung, einem Bezug zum Leitbild-„Gebot“, dem Realisierungszeitraum, dem Finanzrahmen, der konkreten Verantwortlichkeit und dem Umsetzungsgrad. Mutig! Wissen Sie, was sich dieses niedlich-unscheinbare Tabellchen anschickt zu werden? Das könnte die ultimative „Stadtrolle“, das definitive „Stadtbuch“ werden! Sämtliche Fachbereiche der Verwaltung haben zugesagt, ihre laufenden und geplanten Maßnahmen in das Papier einzuspeisen und damit öffentlich zu machen. Ein stadtpolitischer Offenbarungseid! Denn es würde nunmehr für jeden sichtbar werden, was alles so in den Tiefen von Verwaltung und Parlament „läuft“ – oder eben nicht. Das alles würde ans Licht geholt.

Und so könnte jeder, der mag, die vier „heiligen Stadtzukunfts-Gebote“ mit seinen 31 Paragraphen auf jede einzelne Maßnahme legen – wie eine Blaupause oder orientierende Checkliste und sich dann die wesentlichen Fragen stellen: Stimmen Maßnahme und Leitbild überein? Passen sie wirklich zusammen? Oder laufen die Maßnahmen am Ziel-Paragraphen vorbei? Fehlen Maßnahmen? Brauchen die Gebote gar neue Paragraphen, weil wichtige Aspekte des „Idealzustands“ der Stadt vergessen wurden?

Kurz gesagt, beide Werkzeuge könnten ein schneidiges Instrument werden: Für alle Akteure, ob Stadtrat oder Verwalter, ob „sachkundiger Einwohner“ oder Mitglied eines einspruchsberechtigten Beirats, ob mäkelnder Pressebeobachter – und! Es könnte den einfachen Bürger in die Lage versetzen, besser „durchzublicken“, endlich mal das „Gesamtbild“ zu sehen. Beide Papiere, Leitbildpapier und das neue „Stadtbuch“ (Handlungsprogramm) erfüllen die notwendige Bedingung für echte Bürgerbeteiligung: sie sind greifbar-konkret, übersichtlich, öffentlich zugänglich – und sie verweisen zusammen auf den größeren Kontext der von allen so sehr ersehnten Zukunftsvorstellung von Hoyerswerda.

Beides wäre ein potentieller Bestseller für interessierte Bürger. Ein Lektüreknüller, den man pfleglich aktualisieren und stets zugänglich halten sollte. Damit keiner sagen kann, er hätte von nichts gewusst. Versagen, Gelingen, Irren – all dies könnte man zukünftig fundierter identifizieren und benennen. Um im Bild der Werkzeuge zu bleiben: Wenn das Leitbild der Hammer ist, dann ist das Handlungsprogramm der A-m-b-o-s-s, auf dem die Stadt-Zukunft geschmiedet wird. Im September soll dieses neue „Stadtbuch“ als parlamentarische Beschlussvorlage aufgefüllt und ausgearbeitet sein. Ich bin gespannt, es vor die Nase zu bekommen. Ob aber diese Möglichkeit von Bürgerbeteiligung umschlägt in echte Praxis, tja…

Das passiert wohl nur, wenn wache Bürger die enge Wechselwirkung von Leitbild und Handlungsprogramm aufmerksam begleiten und sich zusammenrotten und anständig Rabatz machen, wenn droht, dass was richtig daneben geht. Bürgergruppen dieser Art, habe ich mir sagen lassen, hat es schon gegeben: Die „Knie“-Gruppe und die „WKIII“-Gruppe. Beider Vehemenz sollen den erneuten Schliff dieser Werkzeuge erst angestoßen haben. Ich frage mich, ob nunmehr genügend beißfreudige Bürger die Potenziale dieser sanierten „Zwillings“-Werkzeuge für sich entdecken oder – ob diese voreilig abschätzig abgewertet in Vergessenheit geraten und rasch einstauben. Klar ist: Irgendeine Zukunft kommt und überrollt Hoyerswerda. Unerbittlich. So oder so. – Na, hab ich jetzt wirklich übertrieben?

(veröffentlicht in der Sächsischen Zeitung/Hoyerswerdaer Tageblatt 08./09.07.17)